Die Sitzungswoche
Für eine/n Bundestagsabgeordnete/n ist ein Kalenderjahr zweigeteilt. Etwa ein halbes Jahr wird im Wahlkreis und die andere Hälfte in Berlin gearbeitet. Die beiden Arbeitsphasen wechseln sich ständig ab, d. h. in der Regel folgen auf zwei Wahlkreiswochen zwei Sitzungswochen des Bundestages in Berlin. Dabei sind die Abläufe der Sitzungswochen relativ festgelegt.
Dienstag
bis Freitag gelten als Präsenztage der
Abgeordneten, d.h. jeder muss sich
einmal täglich in eine offizielle
Anwesenheitsliste eintragen, die vom
Bundestagspräsidenten geprüft wird. Je
nach Grund einer Abwesenheit werden
gestaffelt Abzüge von den
Abgeordnetenentschädigungen vorgenommen,
prinzipiell auch bei Vorlage eines
Attestes oder bei Dienstreisen.
Montag
In der Regel beginnen die Abgeordneten
ihre Sitzungswochen mit einem Besuch des
Wahlkreisbüros, wo sie mit ihren
Wahlkreismitarbeitern die relevanten
Termine der kommenden Woche besprechen.
Je
nach Entfernung treffen die Abgeordneten
am frühen Nachmittag in Berlin ein. Als
erstes wird die vorsortierte Post der
letzten sitzungsfreien Wochen
durchgesehen und mit den Berliner
Mitarbeitern die Woche besprochen.
Aufgrund
des engen Terminplans in einer
Sitzungswoche finden zusätzliche, nicht
regelmäßig stattfindende Sondertermine –
Öffentliche Anhörungen der
Fachausschüsse, Sitzungen der
Enquete-Kommissionen – in der Regel am
Montag statt.
Am
Nachmittag trifft sich der Vorstand der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur
Wochenbesprechung, bevor sich abends die
jeweiligen Landesgruppen zusammen
finden. Die Landesgruppen werden von den
Abgeordneten eines Bundeslandes
gebildet, wobei in unserer
CDU-Landesgruppe Niedersachsen auch der
Bremer CDU-Kollege Mitglied ist. Hier
werden die Themen mit niedersächsischem
Bezug besprochen, so z.B. wie kann man
Niedersachsen auf der Bundesebene noch
weiter voran bringen.
Dienstag
Der Dienstagmorgen ist für die Arbeitsgruppen der Fraktionen reserviert, in der die entsprechende Ausschusssitzung am Mittwoch vorbereitet wird. Ab 09:30 Uhr beginnt für mich die AG „Wirtschaft und Technologie“ und um 11:45 Uhr die AG „Tourismus“. In den Arbeitsgruppen werden Initiativen erarbeitet und politische Ziele diskutiert.
Am
frühen Dienstag Nachmittag tagt die
Arbeitnehmergruppe der
Bundestagsfraktion. Denn ab 15:00 Uhr
ist der Terminkalender für die
Fraktionssitzung reserviert, an der alle
Abgeordneten von CDU und CSU teilnehmen.
Den späten Nachmittag verbringe ich mit
Büroarbeit, um mit meinen Mitarbeitern
die folgenden Termine vorzubereiten,
Initiativen aus- und die Post weiter
abzuarbeiten.
Abends
finden die Parlamentarischen Abende von
Verbänden, Institutionen, Gewerkschaften
und Industrie statt. Üblicherweise nehme
ich an zwei nacheinander stattfindenden
Veranstaltungen teil. Wichtige
anstehende Gesetzesvorhaben und
parlamentarische Initiativen werden auf
diesen Treffen mit den Organisatoren
diskutiert. Um 23:00 Uhr beende ich
meinen Arbeitstag.
Mittwoch
Der
Mittwoch beginnt wie auch der Donnerstag
häufig mit einem Arbeitsfrühstück um
7:30 Uhr. Ab um 9:00 Uhr tagen dann
traditionell die Ausschüsse des
Bundestages – die eigentliche
Arbeitsorgane des Bundestages.
Ab
Mittwochmittag tagt zum ersten Mal in
der Sitzungswoche das Plenum. Am Anfang
steht die Befragung der Bundesregierung.
Hier haben alle Parlamentarier
Gelegenheit, die Vertreter der
Bundesregierung direkt zu befragen.
Häufig treffe ich mich im Anschluss mit
Vertretern von Verbänden aus
Niedersachsen.
Auch
heute ist nach Ausschuss- und
Plenarsitzungen nicht Schluss. Der
Nachmittag ist in den meisten
Terminkalendern mit Gesprächstermine,
Büroarbeit, Vortragsveranstaltungen,
Pressearbeit, Kontakte in den Wahlkreis
etc. ausgefüllt. Wie am Vortag nutze ich
die auch am Mittwoch stattfindenden
Parlamentarischen Abende zur Diskussion
mit Experten aus den verschiedensten
Bereichen.
Donnerstag
Pünktlich um 9:00 Uhr eröffnet der
Bundestagspräsident die Plenarsitzung.
Aufgrund der umfangreichen Tagesordnung
ist eine Sitzungsdauer bis spät in die
Nacht nicht selten. Aufgrund von
zahlreichen Terminüberschneidungen am
Donnerstag müssen die Abgeordneten das
Plenum immer wieder verlassen und
parallele Aufgaben wahrnehmen. Aus
diesem Grund ist das Plenum
zwischendurch auch geringer besetzt, da
die Abgeordneten zu ihren Fachbereichen
ins Plenum kommen und zwischendurch an
zeitgleich stattfindenden Sitzungen
anderer Gremien teilnehmen müssen. So
tagt beispielsweise am Donnerstag Mittag
regelmäßig die „Gruppe der Frauen“ der
Unionsfraktion am Rande des Plenarsaals.
Freitag
Auch der Freitag ist ein Plenartag, den der Präsident gegen 9:00 Uhr eröffnet. Der Ältestenrat, der die Tagesordnungen festlegt, ist zwar bemüht, die Sitzungen freitags bereits am Nachmittag enden zu lassen, aber auch hier wird es regelmäßig knapp – häufig wird bis 16:00-17:00 Uhr getagt. Anschließend werden im Büro die letzten Dinge geregelt, Pressegespräche, Pressemitteilungen, der Terminplan für das Wochenende und die nächste Woche.
Im Anschluss treten die Abgeordneten die Rückfahrt in den Wahlkreis an, wo die meisten einen Abendtermin wahrnehmen. Viele Orts- und Kreisverbände sowie Vereine nutzen die Freitage und das folgende Wochenende zu Mitglieder- und Delegiertenversammlungen. Die Abgeordneten berichten auf diesen Veranstaltungen über die Geschehnisse der letzten Wochen und über die anstehenden Vorhaben im Bundestag.
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